Es ist ein bezeichnendes Schauspiel, wenn eine Behörde, die eigentlich dem Bürger dienen soll, dessen grundlegendsten Instinkt – den Schutz des eigenen Heims – in eine bürokratische Falle verwandelt. Genau das geschieht gerade in Norwegen, wo das Datatilsynet eine Flut von Anfragen verzeichnet, weil das Veröffentlichen von Bildern aus Türkameras pauschal als illegal gilt. Man muss sich diesen Aberwitz auf der Zunge zergehen lassen: Wer vor der eigenen Haustür einen verdächtigen Herumtreiber, einen notorischen Falschparker oder gar einen dreisten Paketdieb filmt und das Material mit Nachbarn teilt, um eine warnende Gemeinschaft zu organisieren, macht sich strafbar. Der Überwachte genießt den vollen Schutz seiner Privatsphäre, während der Überwachende Gefahr läuft, als Rechtsbrecher dazustehen.
Dieser Reflex, Sicherheitsbemühungen von Privatpersonen mit dem schweren Geschütz des Datenschutzes niederzumachen, ist nichts anderes als eine Einladung an Kriminelle. Die Polizei kann nicht überall sein, die Aufklärungsquoten bei Eigentumsdelikten sind ernüchternd, und der Zusammenhalt in Wohnvierteln wird gezielt geschwächt, wenn der Staat aus jedem Bürger, der seine Augen offen hält, einen potenziellen Spanner konstruiert. Es ist ein tiefes Misstrauen gegen die Fähigkeit mündiger Erwachsener, zwischen berechtigter Wachsamkeit und unzulässigem Schnüffeln zu unterscheiden. Die schiere Zahl der Anfragen an die Behörde beweist doch nicht, dass hier ein Heer von Voyeuren am Werk ist, sondern dass ganz normale Menschen verunsichert sind – sie wollen nur in Ruhe leben und fühlen sich im Stich gelassen.
Statt den gesunden Menschenverstand walten zu lassen, mauert man sich hinter Paragrafen ein. Natürlich braucht es Grenzen: Niemand soll systematisch den öffentlichen Raum filmen, um daraus eine persönliche Datenbank zu betreiben. Aber wenn ein Türkamera-Schnappschuss einen konkreten Vorfall dokumentiert und in einer Nachbarschaftsgruppe landet, um andere zu schützen oder einen Täter zu identifizieren, dann ist das keine illegale Massenüberwachung, sondern gelebte Zivilcourage. Der Datenschutz wird hier zur Keule gegen die Opfer – und das in einer Zeit, in der das Vertrauen in den staatlichen Schutz schwindet.
Es ist an der Zeit, dass das Recht die Wirklichkeit anerkennt. Eine Reform muss her, die klar zwischen missbräuchlicher Dauerüberwachung und einmaliger, zweckgebundener Dokumentation unterscheidet. Alles andere produziert eine absurde Situation: Der Einbrecher trägt die Beute davon, der Nachbar, der ihn filmt, hingegen die rechtlichen Konsequenzen. So züchtet man keine wehrhafte Gesellschaft, sondern einen rechtsfreien Raum hinter der eigenen Haustür.
Quelle: Adresseavisen

Leave a Reply