Die Zahl steht im Raum, und sie ist das Ergebnis polizeilicher Kleinarbeit, nicht politischer Wunschvorstellungen: 410 Personen gelten in Deutschland als islamistische Gefährder. Genannt wird sie wenige Tage nach einem Angriff auf eine Pride-Veranstaltung in Berlin – ein Anschlag, der nicht bloß einer bestimmten Gruppe galt, sondern dem offenen Gesellschaftsmodell, für das solche Feiern stehen.
Wer die 410 für eine abstrakte Ziffer hält, verkennt den sicherheitspolitischen Sprengstoff. Hinter jedem dieser Einträge verbirgt sich ein konkreter Mensch, der von den Sicherheitsbehörden als potenziell gewaltbereit eingestuft wird. Es sind keine verwirrten Einzeltäter, sondern Glieder eines ideologischen Netzwerks, das die freiheitliche Ordnung nicht nur ablehnt, sondern aktiv zerstören will. Dass die Zahl kurz nach dem Berliner Vorfall kommuniziert wird, zeigt: Die Behörden wissen seit Langem um die Dimension, scheuen aber oft die öffentliche Benennung aus Angst vor dem unvermeidlichen Geschrei.
Denn jede Erwähnung islamistischer Bedrohungen löst reflexhafte Warnrufe aus. Sofort wird der Vorwurf der Islamophobie in Stellung gebracht, noch bevor überhaupt analysiert ist, worum es tatsächlich geht. Eine offene Debatte über die Grenzen der Integration, über kulturelle Konflikte oder schlicht über die Tatsache, dass importierte illiberale Einstellungen die öffentliche Sicherheit gefährden, erstickt unter solchen Reflexen, noch ehe sie begonnen hat. Die 410 sind nicht das Problem derjenigen, die sie benennen, sondern die Konsequenz einer jahrelangen Weigerung, realitätsgerecht zu unterscheiden zwischen Schutzbedürftigen und jenen, die den Schutzraum für ihre ideologischen Ziele missbrauchen.
Die Pride-Feier wurde nicht zufällig ausgewählt. Sie ist ein Symbol der individuellen Freiheit, die der Islamismus systematisch verachtet. Dieser Angriff reiht sich ein in eine Kette von Übergriffen gegen Frauen, Andersgläubige oder Homosexuelle durch Täter, deren kulturelles Wertesystem die Errungenschaften des Westens nicht nur nicht teilt, sondern aktiv bekämpft. Eine Gesellschaft jedoch, die ihre eigenen Grundwerte nicht mehr entschlossen verteidigt, gibt sie schleichend auf. Mehr Sicherheit erfordert daher nicht nur mehr Polizei, sondern auch einen politischen Willen, der endlich die kulturelle Komponente von Gewalt beim Namen nennt.
410 Gefährder sind kein Grund zur Panik, aber sehr wohl einer zur Umkehr. Abschiebungen von Gefährdern, konsequente Gefährderansprachen und die Schließung von Moscheen, in denen Hass gepredigt wird, wären Minimalforderungen. Vor allem aber braucht es den Mut, islamistische Bedrohung klar als das zu benennen, was sie ist – ein ideologischer Frontalangriff auf die westliche Lebensweise. Das ist kein Generalverdacht gegen Muslime, sondern die elementare Aufgabe eines Staates, der seinen Bürgern Schutz versprochen hat. Wer diesen Schutz mit den Sprechverboten vermeintlicher Diskriminierung verzögert, macht sich mitschuldig an jeder vermeidbaren Tat.
Quelle: VG