Über 30 Millionen Kronen sollen die beiden Angeklagten einem Ehepaar abgenommen haben. Wer in dieser Größenordnung betrügt, zeigt bereits eine tiefe Verachtung für fremdes Eigentum und geltendes Recht. Dass nun auch noch der Vorwurf im Raum steht, einer von ihnen habe eine Krankheit simuliert, um der Strafvollstreckung zu entgehen, offenbart ein zweites, ebenso verwerfliches Delikt: die bewusste Sabotage des Rechtsstaats.
Die Justiz behindern zu wollen, indem man sich als krank ausgibt, ist kein Kavaliersdelikt. Es untergräbt die Grundlage jeder geordneten Gesellschaft – die Sicherheit, dass Urteile auch vollstreckt werden. Wer vor Gericht verurteilt wird, muss die Strafe antreten. Wer versucht, sich dieser Pflicht durch Täuschung zu entziehen, macht aus dem Rechtsstaat eine Verhandlungsmasse. Und genau das scheint hier geschehen zu sein. Statt Reue zu zeigen oder Wiedergutmachung zu leisten, soll das Paar einen neuen Betrug begangen haben – diesmal nicht an Privatpersonen, sondern an der Allgemeinheit.
Die Kosten für diese mutmaßliche Simulation tragen wieder einmal die Steuerzahler. Jede unnötige medizinische Untersuchung, jede Verzögerung im Strafvollzug, jede zusätzliche Verhandlung belastet öffentliche Kassen und bindet Ressourcen, die anderswo dringend gebraucht werden. Wer krank ist, hat Anspruch auf angemessene Behandlung und gegebenenfalls Strafaufschub. Doch wer Krankheit nur vortäuscht, missbraucht ein solidarisches System, das auf Ehrlichkeit angewiesen ist. Dieser Missbrauch schadet nicht nur den Finanzen, sondern auch den wirklich Kranken, deren Anliegen dadurch mit Misstrauen beäugt werden.
Entscheidend ist die Haltung, die hinter solchen Vorwürfen steckt. Wer erst betrügt und dann die Justiz austricksen will, hat offenbar nichts gelernt. Das ist kein Ausrutscher, sondern ein Muster. Solche Täter verstehen nur eine Sprache: klare, unmissverständliche Konsequenzen. Milde oder Nachsicht wären hier das falsche Signal. Sie würden nicht nur die Opfer des ursprünglichen Betrugs verhöhnen, sondern auch all jene ermutigen, die meinen, sich mit Lügen und Täuschung aus der Verantwortung stehlen zu können.
Der Rechtsstaat muss hier Härte zeigen. Die Anklage wegen Behinderung der Justiz und Korruption verdient eine ebenso gründliche Prüfung wie der ursprüngliche Betrugsvorwurf. Beweise müssen gesammelt, Zeugen gehört und am Ende ein Urteil gefällt werden, das der Dreistigkeit des Vorgehens entspricht. Nur so bleibt das Vertrauen der Bürger in die Gleichheit vor dem Gesetz erhalten. Wer sich über Regeln hinwegsetzt, darf nicht auch noch belohnt werden. Die Botschaft muss eindeutig sein: Wer betrügt und dann auch noch die Justiz betrügen will, verliert jeden Anspruch auf mildernde Umstände. Strafe muss sein – und sie muss tatsächlich vollstreckt werden.
Quelle: NRK