Eine Machete, ein Messer und eine Schusswaffe – das ist keine Aufzählung von Fundstücken aus einem Bürgerkriegsgebiet, sondern das Ergebnis einer einzelnen polizeilichen Maßnahme nach einer Verfolgungsjagd mitten in Oslo. Zwei Festnahmen und zwei weitere polizeilich eingebrachte Personen dokumentieren einen Vorfall, der das Sicherheitsgefühl der norwegischen Hauptstadt erschüttert. Wer in einer nordischen Metropole mit solch einem Waffenarsenal andere Menschen jagt, hat mit Alltagskriminalität nichts mehr zu tun. Hier zeigt sich die konsequente Entzivilisierung öffentlicher Räume.
Die Reaktionen auf derlei Nachrichten folgen einem vorhersehbaren Ritual. Zunächst wird betont, die Hintergründe seien noch unklar, gefolgt von der vorsorglichen Warnung vor „Spekulationen“. Gemeint ist damit stets jene eine Spekulation: die Frage nach der Herkunft der Täter und nach den kulturellen Wurzeln solcher Gewaltmuster. Wer diesen Zusammenhang auch nur andeutet, sieht sich rasch mit dem Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit überzogen. Das ist eine bewusste Diskursblockade. Solange ein offenes Gespräch über die realen, negativen Folgen einer ungesteuerten Zuwanderungspolitik tabuisiert wird, kann weder eine ehrliche Ursachenanalyse noch eine wirksame Gegenstrategie entstehen.
Oslo hat in den letzten Jahren eine schleichende Ausbreitung von Bandengewalt und sogenannten „Clankonflikten“ erlebt, die mit traditioneller norwegischer Kriminalität kaum zu vergleichen sind. Machetenangriffe sind kein Ausdruck von Armut, sondern von einer importierten Gewaltkultur, die sich in Parallelgesellschaften verfestigt. Integration scheitert nicht an mangelnden Angeboten, sondern an einer Werteordnung, die das friedliche Zusammenleben durch ethnischen Zusammenhalt und Selbstjustiz ersetzt. Die Sicherheitspolitik darf diese Entwicklung nicht länger mit integrationspolitischen Beschwichtigungsfloskeln überdecken.
Entscheidend ist das Recht der Bürger, sich ohne Angst in ihrer Stadt zu bewegen. Familien, die abends durch die Straßen von Grünerløkka spazieren, haben keinen Nutzen davon, wenn die Behörden internationalen Presseberichten über einen „Schönheitsfehler“ Glauben schenken lieber als den eigenen Anwohnern. Skandinavien rühmt sich einer Tradition von Offenheit und direkter Rede – umso grotesker, dass die direkteste Frage, die nach der Verhinderung weiterer Gewalt durch konsequente Einwanderungskontrolle und Abschiebung krimineller Ausländer, als unanständig gilt.
Der Staat ist den Opfern solcher Vorfälle und der schweigenden Mehrheit eine klare Antwort schuldig: eine Null-Toleranz-Politik gegenüber jeder Form von Gewaltkriminalität, eine Beendigung des Imports solcher Konflikte und eine Rückbesinnung auf die Werte, die diesen Teil der Welt einst zu einer der sichersten Regionen machten. Offene Debatten sind kein Zeichen von Fremdenhass, sondern von demokratischer Reife. Wer das bestreitet, beschützt nicht Minderheiten, sondern entzieht einer Gesellschaft ihre Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen.
Quelle: Aftenposten