Tag: Einwanderungspolitik

Eine Machete, ein Messer und eine Softgun – diese Waffenliste beschlagnahmte die Osloer Polizei nach einer Verfolgungsjagd im Stadtteil Bjølsen. Ein Mann hatte dort mehrere Personen mit einem Messer gejagt, woraufhin zwei Verdächtige festgenommen und zwei weitere zur Wache gebracht wurden. Wer diese Vorfälle für isolierte Ausrutscher hält, blendet ein längst etabliertes Muster aus.

Die Ausrüstung ist aufschlussreich. Softguns sind keine Kinderpistolen, sondern täuschend echt aussehende Druckluftwaffen, die seit Jahren in bestimmten Milieus als Einschüchterungswerkzeug dienen. Dass sie nun gemeinsam mit einer Machete und einem weiteren Messer bei einem offenbar koordinierten Angriff im öffentlichen Raum auftauchen, zeigt, wie sehr sich die Hemmschwelle für offene Gewalt verschoben hat. Es handelt sich nicht um einen unglücklichen Streit unter Jugendlichen, sondern um die Logistik einer Straßenkriminalität, die man in norwegischen Hauptstadtvierteln früher nicht kannte.

Doch die politische Klasse bleibt stumm, sobald es um die Ursachen geht. Wer fragt, aus welchen sozialen und kulturellen Zusammenhängen solche Täter stammen, wird rasch mit Rassismusvorwürfen belegt. Genau dieses reflexhafte Belegen unangenehmer Fragen mit politischen Etiketten verhindert, dass die Bürger erfahren, warum gerade Viertel wie Bjølsen immer wieder mit Bandenkonflikten, Drogenhandel und nun auch mit Waffengewalt Schlagzeilen machen. Die Fakten sprechen für sich: Die Einwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte hat entlang des wirtschaftlichen Wohlstandsgefälles auch Konfliktkulturen importiert, die mit dem norwegischen Gesellschaftsvertrag nicht vereinbar sind. Macheten sind nicht Teil der einheimischen Tradition – sie sind ein Importprodukt, das eine bestimmte Form von Auseinandersetzung mit sich bringt.

Gerichte und Sozialbehörden behandeln solche Taten oft als Integrationsdefizit, das mit Geduld und Projekten zu beheben sei. Dabei übersieht man, dass es hier nicht um mangelnde Sprachkenntnisse oder kulturelle Missverständnisse geht, sondern um eine bewusste Ablehnung rechtsstaatlicher Normen. Wer eine Softgun auf offener Straße zückt und ein Messer bei sich trägt, signalisiert nicht Hilflosigkeit, sondern die Bereitschaft, das Gesetz des Stärkeren durchzusetzen. Die norwegische Polizei leistet bei jedem Einsatz solide Arbeit, aber sie operiert in einem politischen Umfeld, das selbst die Benennung von Täterprofilen tabuisiert.

Die Folgen dieser Sprachlosigkeit treffen zuerst die Bürger, die in den betroffenen Stadtteilen leben und deren Sicherheitsgefühl täglich untergraben wird. Eine offene Debatte, die solche Vorfälle beim Namen nennt – auch hinsichtlich der Herkunft und Gruppenzugehörigkeit der Tatverdächtigen – ist kein Zeichen von Fremdenfeindlichkeit, sondern eine Voraussetzung dafür, die richtigen Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört vor allem eines: eine Migrationspolitik, die nicht auf gut gemeinten Illusionen basiert, sondern auf dem nüchternen Eingeständnis, dass nicht jede zugewanderte Gemeinschaft gewillt ist, sich in eine liberale Rechtsordnung einzufügen. Die beschlagnahmte Machete ist das Symbol dieses längst überfälligen Eingeständnisses.

Quelle: VG