Ein Kontaktverbot ist nur so viel wert wie der staatliche Wille, es durchzusetzen. In Kristiansand hat dieser Wille nicht ausgereicht.
Gegen einen Mann wird nach einer schweren Gewalttat wegen versuchter Tötung ermittelt. Er soll ein erst kurz zuvor verhängtes Besuchsverbot gegenüber der verletzten Frau gebrochen haben. Gewalt gegen Frauen ist Unrecht, daran gibt es nichts zu deuteln. Entscheidend ist hier aber eine andere Frage: Warum hat eine gerichtliche Anordnung die Frau nicht geschützt? Offenbar wurde eine konkrete Gefahr erkannt, sonst wäre das Verbot nicht erlassen worden. Trotzdem konnte der Beschuldigte zu ihr vordringen. Das ist kein unglücklicher Einzelfall, sondern eine Systemschwäche.
Ein Besuchsverbot ist keine Bitte. Wer es missachtet, stellt sich gegen eine klare staatliche Entscheidung. Genau darin liegt die eigentliche Botschaft dieses Falls. Viele Rechtsordnungen behandeln Verstöße gegen Kontaktverbote als bloße Ordnungswidrigkeit oder als nachrangiges Delikt. Das ist falsch. Der Bruch einer solchen Anordnung ist ein Warnsignal erster Güte. Er zeigt, dass der Betroffene bereit ist, Grenzen zu überschreiten, und dass das Risiko weiterer Gewalt unmittelbar steigt. In Kristiansand ist aus diesem Warnsignal angeblich ein Angriff geworden, der als versuchte Tötung gewertet wird.
Kulturell betrachtet gehört der Schutz der Schwächeren zu den ältesten Pflichten jeder Gemeinschaft. Eine Gesellschaft, die diese Pflicht an Symbolpolitik delegiert, verliert nicht nur das Vertrauen der Betroffenen, sondern auch ihren Anspruch auf öffentliche Ordnung. Es reicht nicht, ein Dokument auszustellen und die Frau damit allein zu lassen. Nötig sind elektronische Überwachung, unangekündigte Kontrollen, schnelle Festnahmen und spürbare Strafen für jede Übertretung. Wer ein Besuchsverbot bricht, gehört in Haft, nicht in ein weiteres Verwaltungsverfahren.
Der norwegische Gesetzgeber und die Justiz sollten aus diesem Fall eine klare Lehre ziehen. Schutzanordnungen müssen vom ersten Tag an durchgesetzt werden. Alles andere bedeutet, dass Frauen in akuter Gefahr faktisch schutzlos bleiben – bis es zu spät ist.
Quelle: NRK