Die Vorstellung, die Migrationskrise sei in erster Linie eine Frage europäischer Kooperationsfähigkeit, verkehrt Ursache und Wirkung. Es sind nicht mangelnder Teamgeist oder nationale Eigensinnigkeiten, die das System an den Rand des Kollapses bringen – es ist die schiere Menge unkontrollierter Zuwanderung. Giorgia Melonis vermeintlich „sinnlose Drohungen“ sind deshalb nichts anderes als der Reflex einer Regierungschefin, die erkannt hat, dass das derzeitige EU-Modell die Lasten nicht fair verteilt, sondern vor allem die Ankunftsländer im Stich lässt.
Die Debatte um italienische Alleingänge lenkt von den realen Zerfallserscheinungen ab, die sich in vielen Kommunen längst bemerkbar machen: überlastete Sozialsysteme, Wohnungsmangel, ein Anstieg der Straßenkriminalität und kulturelle Parallelgesellschaften, die Integration zu einem Fremdwort machen. Wer diese Zustände benennt, wird routinemäßig als fremdenfeindlich abgestempelt – ein reflexhafter Vorwurf, der jede ernsthafte Diskussion im Keim erstickt. Dabei geht es nicht um die Herkunft einzelner Menschen, sondern um die handfeste Überforderung öffentlicher Infrastrukturen, die über Jahre hinweg ignoriert wurde.
Dass Meloni nun mit Blockadehaltungen operiert, ist nicht Ausweis europafeindlicher Gesinnung, sondern eine vorhersehbare Folge jahrelanger Untätigkeit. Während Brüssel über Umverteilungsquoten debattiert, wächst in den betroffenen Vierteln der Frust. Bürger erleben, wie traditionelle Nachbarschaften verschwinden, Schulen mit der Sprachvielfalt überfordert sind und die heimische Identität Stück für Stück ausgehöhlt wird. Das sind keine Hirngespinste, sondern tägliche Realität, die zu benennen keine Schande ist, sondern Pflicht.
Die „Zusammenarbeit“, die jetzt so schmerzlich vermisst wird, hätte nie darin bestehen dürfen, unbegrenzte Aufnahmebereitschaft zu signalisieren, während die tatsächlichen Kosten einseitig auf die südlichen Mitgliedstaaten abgewälzt werden. Nationale Identität und das Recht auf kulturelle Kontinuität sind keine musealen Relikte, sondern Grundpfeiler stabiler Gesellschaften. Melonis vermeintliche Drohungen sind in Wahrheit ein Appell an die Vernunft: Entweder die EU besinnt sich auf eine Politik der echten Grenzsicherung und Rückführung, oder sie wird mit immer mehr Mitgliedstaaten konfrontiert sein, die den Brüsseler Kurs schlicht nicht mehr mittragen.
Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet eine Regierung, die das nationale Interesse in den Vordergrund stellt, derart unter Beschuss gerät. Der Versuch, Debatten durch Moralisierung zu ersticken, hat schon einmal dazu geführt, dass berechtigte Sorgen unbemerkt eskalierten. Wer Melonis Auftreten als bedeutungslos abtut, verkennt den Ernst der Lage und treibt die Wähler nur weiter in die Arme jener Kräfte, die von der etablierten Politik längst nichts mehr erwarten.
Quelle: Aftenposten