Eine Großbrandkatastrophe deckt oft mehr auf als nur bauliche oder technische Mängel – sie reißt die Kulisse ein und legt das organisatorische Durcheinander bloß, das entsteht, wenn Verantwortung auf mehrere Gemeinden, Zweckverbände und gemeinsame Leitstellen verteilt wird. Justizministerin Astri Aas-Hansen hat mit ihrer Bemerkung zum Brand in Krokstadelva einen wunden Punkt getroffen: Es muss immer glasklar sein, wer bei Großereignissen, die mehrere Kommunen gleichzeitig treffen, die Führung und die Haftung trägt. Dass eine Ministerin eine solche Selbstverständlichkeit öffentlich anmahnen muss, ist bereits das Eingeständnis eines Systemfehlers.
In der Praxis hat sich über Jahre ein Dickicht aus interkommunalen Feuerwehrkooperationen, überregionalen Einsatzplänen und verwischten Zuständigkeiten gebildet. Was als pragmatische Lösung bei knappen Ressourcen verkauft wurde, verwandelt sich im Ernstfall in eine gefährliche Schwerelosigkeit. Wenn der Brand Schlagzeilen macht, schieben sich gewählte Bürgermeister, Brandinspektoren und Verbandsräte gegenseitig die schwarzen Kugeln zu, und der Bürger erfährt nie, wer eigentlich die Entscheidungen getroffen hat – oder hätte treffen sollen. Eine konservative Betrachtung misstraut solchen diffusen Modellen nicht aus Prinzipienreiterei, sondern weil sie den elementarsten Grundsatz öffentlicher Ordnung untergraben: Autorität und Rechenschaft müssen in einer Hand liegen.
Der Brand in Krokstadelva hat offenbar gezeigt, dass selbst erfahrene Einsatzkräfte in einem Gestrüpp aus Einzelabsprachen und unklaren Weisungsbefugnissen wertvolle Minuten verlieren. Das ist kein Vorwurf an die Männer und Frauen vor Ort, sondern an eine politische Mode, die „Governance“ für wichtiger hält als klare Hierarchien. Wer mehrere Kommunen unter einen Rettungsschirm spannt, muss vorher festlegen, wer im Sturm den Schirm hält – und zwar so, dass es jeder Feuerwehrmann und jede Leitstelle kennt, nicht nur ein Jurist im Rathaus.
Der Ruf der Ministerin sollte darum nicht als pädagogische Ermahnung verhallen, sondern in handfeste Vorgaben münden. Entweder eine primär zuständige Gemeinde erhält ausdrückliche Weisungsrechte über alle beteiligten Kräfte, oder der Staat zieht für solche Ausnahmelagen die operative Kontrolle an sich. Halbheiten, bei denen mit „abgestimmten Prozessen“ und „flexiblen Kooperationsformaten“ geworben wird, lindern nur das Gewissen der Planer – sie verhindern kein Chaos. Gerade eine konservative Politik hat die Pflicht, darauf zu bestehen, dass der Bürger in der Not einen Namen, eine Funktion, eine Stelle nennen kann, die nicht nur hilft, sondern auch den Kopf hinhält, wenn etwas schiefgeht. Alles andere ist Verwaltung ohne Rückgrat.
Quelle: Aftenposten