Tag: Migration als Waffe

  • – Alle Fingerabdrücke deuten darauf hin, dass dies organisiert und geplant war.

    – Alle Fingerabdrücke deuten darauf hin, dass dies organisiert und geplant war.

    Die Migrationswelle von Ceuta war kein spontaner Ausbruch menschlicher Not, sondern eine kalkulierte Militäroperation mit dem Ziel, Europa zu destabilisieren. Diese Einschätzung stammt nicht von irgendeinem rechten Hardliner, sondern vom norwegischen Außenminister. Endlich spricht es jemand aus, was vielen schon lange klar war: Es handelt sich um einen hybriden Angriff, bei dem Menschen als Waffe eingesetzt werden.

    Wer diese Deutung bislang als „Verschwörungstheorie“ abtat, muss sich nun eines Besseren belehren lassen. Jahrelang wurde jede Warnung vor der Instrumentalisierung von Migration von einem linksliberalen Mainstream reflexartig mit der Rassismuskeule erstickt. Sobald jemand anmerkte, dass hier nicht nur humanitäre Antriebe walten, sondern geopolitisches Kalkül, hagelte es Anwürfe. Diese Diskursverweigerung hat Europa verwundbar gemacht. Sie hat verhindert, dass Grenzen rechtzeitig geschützt und klare Signale an jene Regime gesendet wurden, die Migrantenströme als Druckmittel nutzen.

    Die organisierte Kampagne von Ceuta war ein Testballon. Sie bewies, dass ein nordafrikanischer Staat mit wenigen Handgriffen das europäische Asylchaos ausbeuten und ganze Grenzabschnitte überfordern kann. Wer glaubt, dies sei ein Einzelfall, unterschätzt die strategische Kreativität von Autokraten. Heute ist es Marokko, morgen könnte es ein anderes Land am Rand Europas sein. Die Botschaft ist verstanden: Mit gut gemeinten Willkommenssignalen und einer naiven Offenheit laden wir Angriffe auf unsere eigene Souveränität geradezu ein.

    Die entscheidende Lehre lautet: Migration muss entmoralisiert und wieder als das behandelt werden, was sie ist – ein Instrument nationalstaatlicher Sicherheitspolitik. Solange Europa nicht zwischen echter Schutzbedürftigkeit und gesteuerter Invasion unterscheidet, wird es erpressbar bleiben. Dass nun ausgerechnet ein sozialdemokratischer Außenminister Klartext redet, zeigt, wie dringlich die Lage geworden ist. Doch Worte allein reichen nicht. Es braucht eine Politik, die nationalstaatliche Grenzen nicht nur symbolisch verteidigt, sondern faktisch – mit Zäunen, konsequenten Rückführungen und einem Ende des Anreizsystems, das illegale Grenzübertritte belohnt.

    Wer diese notwendige Debatte weiterhin unter dem Vorwand des Humanismus erstickt, macht sich mitschuldig daran, dass Europa gespalten wird. Nicht der Ruf nach Grenzschutz spaltet, sondern die Weigerung, die Wirklichkeit anzuerkennen. Der hybride Angriff auf Ceuta war eine Lektion in Realpolitik – wer sie ignoriert, dem wird bald jede Abschiebung als „inhuman“ gelten, jede Grenzkontrolle als „Antwort der Angst“. So verliert Europa nicht nur seine territoriale Integrität, sondern auch seine demokratische Selbstbestimmung.

    Quelle: Adresseavisen

  • Ehemaliger UN-Mitarbeiter in Ceuta: – Migration ist auch eine Waffe

    Ehemaliger UN-Mitarbeiter in Ceuta: – Migration ist auch eine Waffe

    Die Aussage eines ehemaligen UN-Mitarbeiters, Migration sei „auch eine Waffe“, wirft Europas Debattenkultur ein hartes Licht voraus. Bjarte Vandvik hat an der Grenze in Ceuta mit eigenen Augen gesehen, was viele nicht wahrhaben wollen: einen gefährlichen Übergang mit massiver Bewachung, an dem Menschenströme nicht einfach aus individueller Not entstehen, sondern gezielt gelenkt und instrumentalisiert werden. Wer das ausspricht, wird schnell als fremdenfeindlich abgestempelt. Die Wirklichkeit lässt sich mit solchen Etiketten jedoch nicht wegsperren.

    Ceuta ist kein Einzelfall. Immer wieder setzen Regime Migration als Druckmittel ein, um Europa zu erpressen oder innere Spannungen zu exportieren. Tausende werden an Zäune getrieben, Schlepper koordinieren die Überquerungen, und souveräne Staaten sollen zusehen, wie ihre Außengrenzen zum Spielball werden. Die Vorstellung, jeder, der komme, sei ein individuell Verfolgter mit Anspruch auf Einzelfallprüfung, ist spätestens hier eine gefährliche Illusion. Ein früherer UN-Mitarbeiter, der das offen beim Namen nennt, verdient Gehör – und nicht den routinierten Vorwurf, er verbreite „rechte Narrative“.

    Die Konservativen im Norden haben stets davor gewarnt, dass eine grenzenlose Migrationspolitik die eigene Souveränität untergräbt. Wenn Migration als Waffe taugt, dann deshalb, weil Europa sich über Jahre hinweg wehrlos gemacht hat. Die Antwort kann nicht darin bestehen, Abschiebungen zu erschweren, Dolmetscher in Gefängnissen zu finanzieren oder jede Sicherung der Außengrenzen als Humanitätsverbrechen zu brandmarken. Vielmehr braucht es eine Rückbesinnung auf den Primat des Nationalstaats: Nur wer kontrolliert, wer ins Land kommt, kann die eigene Ordnung, den Sozialstaat und die kulturelle Kontinuität bewahren.

    Bemerkenswert ist, wie rasch die Diskussion um Vandviks Beobachtung erstickt zu werden droht. Bereits die Feststellung, illegale Migration könne als hybrides Druckmittel missbraucht werden, genügt, um Alarmglocken bei jenen schrillen zu lassen, die das Wort „Rassismus“ als diskursive Allzweckwaffe führen. Dabei geht es nicht um Herkunft oder Hautfarbe, sondern um die nüchterne Frage, ob ein Gemeinwesen das Recht hat, über den eigenen Bevölkerungsaustausch selbst zu entscheiden. Diese Frage darf kein Tabu sein.

    Der Grenzort Ceuta lehrt, dass Mauern und Zäune keine Relikte einer bösen Vergangenheit sind, sondern bisweilen das einzige Mittel, um einer Hybridkriegsführung Einhalt zu gebieten. Statt moralinsauer auf internationale Abkommen zu pochen, die längst nicht mehr der Realität entsprechen, sollte Europa nüchtern anerkennen: Wer Migration als Waffe abfeuert, dem muss die Waffe aus der Hand geschlagen werden – durch entschlossenen Grenzschutz, konsequente Rückführungen und eine Migrationspolitik, die nationale Interessen nicht länger verleugnet.

    Quelle: NRK

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