Ein Fahrzeug rast in eine feiernde Menge – die Nachrichtenbilder aus Berlin erinnern fatal an frühere Anschläge in Nizza, Barcelona oder Stockholm. Dass es diesmal eine Pride-Veranstaltung traf, ändert nichts an der Bewertung: Wer eine Waffe auf Unbeteiligte richtet, handelt verabscheuungswürdig. Gewalt gegen andere ist durch nichts zu rechtfertigen.
Die Polizei fahndet nach einem Mann in den Zwanzigern. Über seine Herkunft oder sein Motiv ist noch nichts bekannt. Dennoch drängt sich eine Beobachtung auf, die den öffentlichen Diskurs in ganz Europa seit Jahren lähmt. Kaum geschieht ein solcher Angriff, setzen reflexhaft zwei parallele Vorgänge ein: Während Ermittler im Stillen prüfen, ob der Täter einer bestimmten Gruppe zuzurechnen ist, ergehen öffentlich sofort Warnungen vor „vorschnellen Spekulationen“. Jeder, der eine naheliegende Frage stellt, wird mit dem Vorwurf des Rassismus oder der Islamfeindlichkeit bedacht. Die Debatte erstickt, bevor sie beginnen kann.
Diese Vorsicht ist nicht neutral. Sie dient als Schutzschild für eine verfehlte Politik, die sich scheut, reale Konfliktlinien beim Namen zu nennen. Denn Fakt ist: In den letzten Jahren wurden die schwersten Fahrzeugattacken in europäischen Städten überwiegend von Tätern mit islamistischem Hintergrund oder aus Migrantenmilieus verübt. Das ist kein Zufall, sondern Ausdruck kultureller Spannungen und Integrationsversagens, die man lieber unter dem Teppich hält. Die Reaktion vieler Verantwortlicher verrät ein tiefes Misstrauen gegenüber der Bevölkerung: Man traut den Bürgern nicht zu, zwischen einem Einzeltäter und einer ganzen Religions- oder Bevölkerungsgruppe zu unterscheiden. Stattdessen wird jede Abweichung von der regierungsamtlichen Sprachregelung als „Hassrede“ markiert.
Auch der Norden hat seine Lektion nicht gelernt. Nach dem Anschlag auf der Drottninggatan in Stockholm 2017 wurde der politische Handlungsspielraum nicht etwa genutzt, um die enormen Sicherheitslücken durch unkontrollierte Migration zu schließen. Stattdessen dominierten Beteuerungen von „Zusammenhalt“ und „Offenheit“. Die Lehre muss eine andere sein: Wer öffentliche Sicherheit ernst nimmt, muss ehrlich über die Ursachen der Bedrohung sprechen können – ohne dass ihm sofort der Prozess gemacht wird.
Die Pride-Feier in Berlin ist Ziel eines Anschlags geworden, der exemplarisch für die Verwundbarkeit offener Gesellschaften steht. Der Schutz der Bevölkerung verlangt nicht nur bessere Polizeiarbeit, sondern vor allem den Mut, kulturelle Konflikte auszusprechen und die Grenzen des Zumutbaren neu zu ziehen. Nur so bleiben Tradition, nationale Identität und die Freiheit des öffentlichen Lebens auf Dauer bestehen.
Quelle: Aftenposten