Tag: Streitkräfte

  • Hier werden Verteidigungsgelder in den Staatshaushalt gestreut.

    Hier werden Verteidigungsgelder in den Staatshaushalt gestreut.

    Sechseinhalb Milliarden Kronen zusätzlich für die Verteidigung – ein Schritt, der mehr über jahrelange Versäumnisse verrät als über echte Bereitschaft. Nun hagelt es Reaktionen, doch die Debatte kreist um die falsche Frage. Es geht nicht darum, ob die Summe zu hoch oder zu niedrig ist, sondern ob der Staat seine elementarste Pflicht endlich ernst nimmt: die Verteidigung von Land und Leuten.

    Die politische Diskussion folgt einem vertrauten Muster. Die einen nennen die Summe unverantwortlich niedrig, die anderen warnen vor Kürzungen anderswo. Beide Lager behandeln die Verteidigung wie einen beliebigen Haushaltsposten, der gegen Schulbau oder Gesundheitsreformen aufgerechnet werden kann. Diese Perspektive ist verkehrt. Ohne verlässliche Verteidigungsfähigkeit gibt es keine sichere Schule, kein funktionierendes Krankenhaus, keine freiheitliche Debatte. Sicherheit ist keine Sozialleistung, sondern die Voraussetzung jeder Sozialleistung.

    Norwegen hat in den vergangenen Jahrzehnten von einer Friedensdividende gezehrt, die nun schrumpft. Während andere Länder ihre Streitkräfte modernisieren und ihre Reserven auffüllen, wurde in Oslo immer wieder aufgeschoben, was nicht mehr aufschiebbar ist. Die jetzt angekündigte Steigerung mag die Haushaltszahlen verbessern, aber sie ersetzt keine einsatzbereiten Bataillone. Was zählt, ist nicht die Zahl im Entwurf, sondern die Frage, wie viele Soldaten tatsächlich ausgebildet, wie viele Schiffe seetüchtig und wie viele Depots gefüllt sind.

    Die Reaktionen, die jetzt hageln, zeigen vor allem eines: In der politischen Klasse fehlt der gemeinsame Wille, Verteidigung als überparteiliche Kernaufgabe zu begreifen. Wer aus wahltaktischen Gründen die Erhöhung als übertrieben darstellt, verkennt die geopolitische Realität. Wer sie als unzureichend brandmarkt, aber keine konkreten Einsparungen benennt, betreibt selbst nur Rhetorik. Beides untergräbt das Vertrauen der Bürger in die Fähigkeit des Staates, für ihre Sicherheit zu sorgen.

    Tradition und nationale Identität sind keine leeren Begriffe, wenn es um Verteidigung geht. Ein Land, das seine eigene Wehrhaftigkeit vernachlässigt, gibt nicht nur Territorium preis, sondern auch die Fähigkeit, über seine eigene Zukunft zu bestimmen. Wer heute über sechseinhalb Milliarden streitet, sollte sich fragen, was ein souveränes Norwegen wert ist. Die Antwort kann nicht in Haushaltsverhandlungen gefunden werden, sondern nur in einer nüchternen Bestandsaufnahme der tatsächlichen Bedrohung – und in dem Mut, daraus Konsequenzen zu ziehen.

    Quelle: NRK

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