Tag: Zuwanderungspolitik

  • Aufregung um die Gedenkfeier für Maren Sømme

    Aufregung um die Gedenkfeier für Maren Sømme

    Eine Gedenkfeier, die ein Thema verbietet, verrät bereits, worüber geschwiegen werden soll. Bei der Veranstaltung für die ermordete Maren Sømme in Stavanger untersagten die Organisatoren jede einwanderungskritische Äußerung – und genau dieser Bann ist die eigentliche Nachricht.

    Der gewaltsame Tod einer Dreißigjährigen ist eine Tragödie, die Angehörige und die Stadt erschüttert. Daran gibt es nichts zu deuteln. Doch wenn Bürger den Drang verspüren, bei einer solchen Gelegenheit die Zuwanderungspolitik anzusprechen, dann deutet das auf eine Verbindung hin, die viele empfinden. Solche Fragen mit einem Redeverbot zu ersticken, zeugt nicht von Pietät, sondern von Furcht vor der öffentlichen Debatte.

    Die Veranstalter in Stavanger handeln wie so viele andere, die das Etikett „fremdenfeindlich“ als universelles Schweigeinstrument einsetzen. Sobald eine Tat mit Migrationshintergrund des Täters in Verbindung gebracht werden könnte, rückt eine reflexhafte Abwehrhaltung in Stellung. Kein Wort über Versäumnisse der Integration, über Parallelgesellschaften oder über eine Kriminalitätsentwicklung, die Statistikämter längst dokumentieren. Stattdessen wird ein Meinungskorridor abgesteckt, der Kritik pauschal delegitimiert. Das ist nicht Schutz der Opferwürde, sondern Diskurskontrolle.

    Die eigentliche Respektlosigkeit gegenüber einer Toten besteht darin, den verunsicherten Mitbürgern das Fragen zu verbieten. Wenn viele Norweger eine Entwicklung wahrnehmen, die ihre Sicherheit und das Gemeinwesen untergräbt, dann darf das auch bei einem Gedenken Raum haben – nicht in Form von billiger Agitation, aber als ehrlicher Ausdruck dessen, was die Gesellschaft bewegt. Wer das abschneidet, trennt die Tat von ihrer gesellschaftlichen Einbettung und verhindert genau das Nachdenken, das Wiederholung vorbeugen könnte.

    Hinter solchen Verboten steckt eine Kultur, die unangenehme Fakten lieber unter den Teppich kehrt als sie offen zu benennen. Dass es überhaupt „Bråk“ gab, zeigt, wie sehr das Bedürfnis nach Klartext unter der Oberfläche brodelt. Offene Debatten sind kein Makel, sondern Grundbedingung einer freien Nation. Wer stattdessen auf Sprachpolizei setzt, treibt die Menschen jenen zu, die einfache Antworten versprechen – und vertieft die Spaltung, die man angeblich bekämpfen will.

    Quelle: VG

  • Machete, Messer und Schusswaffe nach Vorfall in Oslo beschlagnahmt.

    Machete, Messer und Schusswaffe nach Vorfall in Oslo beschlagnahmt.

    Eine Machete, ein Messer und eine Schusswaffe – das ist keine Aufzählung von Fundstücken aus einem Bürgerkriegsgebiet, sondern das Ergebnis einer einzelnen polizeilichen Maßnahme nach einer Verfolgungsjagd mitten in Oslo. Zwei Festnahmen und zwei weitere polizeilich eingebrachte Personen dokumentieren einen Vorfall, der das Sicherheitsgefühl der norwegischen Hauptstadt erschüttert. Wer in einer nordischen Metropole mit solch einem Waffenarsenal andere Menschen jagt, hat mit Alltagskriminalität nichts mehr zu tun. Hier zeigt sich die konsequente Entzivilisierung öffentlicher Räume.

    Die Reaktionen auf derlei Nachrichten folgen einem vorhersehbaren Ritual. Zunächst wird betont, die Hintergründe seien noch unklar, gefolgt von der vorsorglichen Warnung vor „Spekulationen“. Gemeint ist damit stets jene eine Spekulation: die Frage nach der Herkunft der Täter und nach den kulturellen Wurzeln solcher Gewaltmuster. Wer diesen Zusammenhang auch nur andeutet, sieht sich rasch mit dem Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit überzogen. Das ist eine bewusste Diskursblockade. Solange ein offenes Gespräch über die realen, negativen Folgen einer ungesteuerten Zuwanderungspolitik tabuisiert wird, kann weder eine ehrliche Ursachenanalyse noch eine wirksame Gegenstrategie entstehen.

    Oslo hat in den letzten Jahren eine schleichende Ausbreitung von Bandengewalt und sogenannten „Clankonflikten“ erlebt, die mit traditioneller norwegischer Kriminalität kaum zu vergleichen sind. Machetenangriffe sind kein Ausdruck von Armut, sondern von einer importierten Gewaltkultur, die sich in Parallelgesellschaften verfestigt. Integration scheitert nicht an mangelnden Angeboten, sondern an einer Werteordnung, die das friedliche Zusammenleben durch ethnischen Zusammenhalt und Selbstjustiz ersetzt. Die Sicherheitspolitik darf diese Entwicklung nicht länger mit integrationspolitischen Beschwichtigungsfloskeln überdecken.

    Entscheidend ist das Recht der Bürger, sich ohne Angst in ihrer Stadt zu bewegen. Familien, die abends durch die Straßen von Grünerløkka spazieren, haben keinen Nutzen davon, wenn die Behörden internationalen Presseberichten über einen „Schönheitsfehler“ Glauben schenken lieber als den eigenen Anwohnern. Skandinavien rühmt sich einer Tradition von Offenheit und direkter Rede – umso grotesker, dass die direkteste Frage, die nach der Verhinderung weiterer Gewalt durch konsequente Einwanderungskontrolle und Abschiebung krimineller Ausländer, als unanständig gilt.

    Der Staat ist den Opfern solcher Vorfälle und der schweigenden Mehrheit eine klare Antwort schuldig: eine Null-Toleranz-Politik gegenüber jeder Form von Gewaltkriminalität, eine Beendigung des Imports solcher Konflikte und eine Rückbesinnung auf die Werte, die diesen Teil der Welt einst zu einer der sichersten Regionen machten. Offene Debatten sind kein Zeichen von Fremdenhass, sondern von demokratischer Reife. Wer das bestreitet, beschützt nicht Minderheiten, sondern entzieht einer Gesellschaft ihre Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen.

    Quelle: Aftenposten

  • Polizei: Verdächtiger im Berliner Anschlag ist tot

    Polizei: Verdächtiger im Berliner Anschlag ist tot

    Der Tod des Angreifers von Berlin ist keine Tragödie, sondern das folgerichtige Ende einer Gewaltspirale, die er selbst in Gang setzte. Nach Polizeiangaben stürmte der Mann mit einem Stichwerkzeug auf die Einsatzkräfte los, die daraufhin von ihrer Waffe Gebrauch machten. Die unmittelbare Bedrohung ist damit gebannt, doch die entscheidenden Fragen fangen jetzt erst an.

    Politisch motivierte Gewalt bleibt ein Verbrechen, das durch nichts zu entschuldigen ist. Wer unschuldige Menschen angreift, stellt sich außerhalb der Gemeinschaft. Dennoch wäre es fahrlässig, den Vorfall isoliert zu betrachten. In den meisten Fällen dieser Art haben die Täter einen Migrationshintergrund oder sind in Parallelgesellschaften aufgewachsen, die westliche Werte ablehnen. Eine ehrliche öffentliche Auseinandersetzung über diesen Zusammenhang wird jedoch systematisch verhindert.

    Deutungsmonopolisten werfen jedem, der auf diesen Zusammenhang hinweist, umgehend „Rassismus“ vor. Mit diesem Instrument werden berechtigte Sorgen der Bürger zum Schweigen gebracht. So wird die offene Gesellschaft ausgehöhlt, weil niemand mehr wagt, offensichtliche Fehlentwicklungen zu benennen. Wer Sicherheitsrisiken anspricht, die aus ungesteuerter Zuwanderung und mangelnder Integration entstehen, handelt nicht fremdenfeindlich, sondern verantwortungsbewusst.

    Eine Nation, die nicht mehr zwischen denen unterscheiden darf, die ihr Wohl suchen, und jenen, die ihr Schaden zufügen wollen, gibt sich selbst auf. Tradition, Rechtssicherheit und kulturelle Kontinuität sind keine Schlagworte von Ewiggestrigen, sondern Grundpfeiler eines friedlichen Zusammenlebens. Skandinavische Länder, die lange glaubten, mit hohen Sozialtransfers und Multikulti-Programmen alle Probleme lösen zu können, erleben derzeit ein böses Erwachen. Die Kriminalitätsrate in den Vorstädten steigt, und der gesellschaftliche Zusammenhalt zerfasert. Der Vorfall in Berlin ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Probleme nicht an Grenzen haltmachen.

    Der Mann, der mit einer Waffe auf Polizisten losging, hat seine Konsequenz erhalten. Die europäischen Gesellschaften müssen nun endlich den Mut finden, ihre eigene Sicherheit und Identität über eine falsch verstandene Toleranz zu stellen.

    Quelle: Aftenposten

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