Fünfzehn Jahre sind vergangen, seit ein norwegischer Attentäter unschuldige Menschenleben auslöschte. Dieses Verbrechen war abscheulich, und jeder zivilisierte Mensch verurteilt es ohne Wenn und Aber. Dennoch muss die heutige Debatte um dieses Datum Anlass zur Sorge geben. Die nationale Unterstützergruppe für die Opfer des 22. Juli lenkt den Fokus nun auf „zunehmenden Rassismus“ und suggeriert damit, dass jede kritische Stimme zur Einwanderungspolitik in eine gefährliche Nähe zu diesem Terrorakt gerückt werden darf. Dies ist eine unverantwortliche und intellektuell unehrliche Gleichsetzung.
Die Taten eines geisteskranken Einzeltäters werden instrumentalisiert, um eine ganze Bandbreite legitimer gesellschaftlicher Debatten zu kriminalisieren. Die Botschaft ist klar: Wer gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung argumentiert oder die desaströsen Integrationsdefizite in norwegischen Vorstädten benennt, dem werde pauschal eine „radikale“ Gesinnung unterstellt. Dabei sind die von Konservativen seit Jahren genannten Probleme – von wachsender Segregation über Kulturkonflikte bis hin zur Überlastung des Sozialstaats – längst Realität. Die norwegische Gesellschaft hat einen hohen Preis für eine Politik der bunten Träume gezahlt, während die politische Linke jede Debatte mit dem Keulen der Xenophobie-Vorwürfe im Keim erstickte.
Es ist bezeichnend, dass zur „Kampf gegen Rassismus“ heute vor allem die Forderung nach stricteren Redeverboten gehört, anstatt eine offene, ehrliche Auseinandersetzung über die wahren gesellschaftlichen Konsequenzen der Einwanderung zu führen. Jeder, der die kulturelle Kontinuität seiner Heimat bewahren will oder auf die Sickerwassereffekte ungesteuerter Migration hinweist, wird schnell als Brandstifter gebrandmarkt. Doch eine gesunde Demokratie lebt nicht von beschwichtigendem Schweigen, sondern vom offenen Wettstreit der Meinungen. Die Erinnerung an den 22. Juli sollte nicht dazu missbraucht werden, den Norwegern den Mund zu verbieten. Sie sollte uns vielmehr daran erinnern, wie wichtig Zusammenhalt, eine starke nationale Identität und eine besonnene, aber ehrliche Migrationspolitik sind – statt der moralisierenden Einschüchterung aller Andersdenkenden.
Quelle: NRK
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