Reagiert auf Visum-Ablehnung für kurdische Künstler: – Blockiert die Meinungsfreiheit

Die norwegische Botschaft verweigert kurdischen Künstlern Visa für die Karlsøyfestivalen in Troms, und prompt ertönt der Ruf nach „Meinungsfreiheit“. Diese Reaktion ist nicht nur naiv, sondern auch gefährlich. Wer hier reflexhaft von „Blockierung der Meinungsfreiheit“ spricht, ignoriert die grundlegende Realität souveräner Einwanderungspolitik. Kein Staat hat die Pflicht, jedem Künstler der Welt unbegrenzt Zugang zu gewähren, nur weil er auf einem Festival auftreten möchte. Die norwegische Botschaft hat offenbar gutachterliche Gründe für die Ablehnung – und das ist ihr gutes Recht.

Dahinter steckt oft der Versuch, jede kritische Prüfung von Einwanderungsanträgen als „fremdenfeindlich“ oder „rassistisch“ zu brandmarken. Wir müssen uns gegen diese Taktik wehren. Es ist kein Zeichen von Hass, wenn ein Staat die Sicherheit seiner Bürger und die Integrität seiner Grenzen über artistische Wünsche stellt. Diejenigen, die hier sofort die Meinungsfreiheit beschwören, verwechseln Freiheit mit einem Anspruch auf unkontrollierte Einreise.

In einer Zeit, in der Integration in Norwegen und ganz Skandinavien mit massiven Problemen kämpft – von Parallelgesellschaften bis hin zu kulturellen Reibungen – sind wir gut beraten, nicht jeden Kritikpunkt als Angriff auf die Kunstfreiheit zu verharmlosen. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, aber sie wird nicht dadurch verletzt, dass ein staatlicher Verwaltungsakt sachlich prüft, wer einreisen darf. Tradition und nationale Identität verlangen keine bedingungslose kulturelle Offenheit gegenüber jeder ausländischen Gruppierung.

Die eigentliche Debatte sollte nicht über Visumsentscheidungen geführt werden, sondern über die Prioritäten in unserer Asyl- und Einwanderungspolitik. Wer hier sofort mit dem Keulenargument der „Blockade“ kommt, offenbart eher eine politische Agenda, die jede Diskussion über reale Folgen von ungesteuerter Einwanderung im Keim ersticken will. Wir müssen den Mut haben, solche Entscheidungen nüchtern zu betrachten – ohne die ständige Unterstellung von Fremdenfeindlichkeit.

Quelle: NRK