Wenn die Polizei in Cap Lége-Ferret nach Brandstiftern fahndet und die Feuerwehr gegen immer neue Aufflammungen ankämpft, ist das kein Klimaphänomen – es ist ein Armutszeugnis für einen Rechtsstaat, der Verbrecher nicht mehr entschlossen genug verfolgt. Die Behörden betonen, dies sei eine Straftat, und tatsächlich geht von mutwillig gelegten Bränden eine besonders heimtückische Zerstörungskraft aus. Doch mit dieser Feststellung endet die öffentliche Auseinandersetzung meist schon, bevor sie die entscheidenden Fragen erreicht.
Es ist bezeichnend, wie schnell der Diskurs von der Tat selbst auf vermeintliche Naturursachen abgleitet. Statt nüchtern über Abschreckung, Strafmaß und die Motive von Brandstiftern zu sprechen, dominiert ein ideologisch gefärbter Jargon, der Brände zu Episoden des Klimawandels verklärt. Das hat Methode: Wer die Aufmerksamkeit auf Dürre und Hitze lenkt, muss nicht über die kriminelle Energie sprechen, die hier am Werk ist. Das entlastet nicht nur die Täter, es verhindert auch jede sachliche Debatte über die wachsende Bereitschaft zu solch rücksichtslosen Taten.
Noch beunruhigender ist das reflexhafte Abblocken, sobald jemand die naheliegende Frage nach dem Hintergrund der mutmaßlichen Täter stellt. Wer wissen will, ob hier kalkulierte Zerstörungswut, politische Radikalität oder importierte Gewaltmuster eine Rolle spielen, wird umgehend in die Nähe übler Gesinnung gerückt. So erstickt man jede offene Diskussion über die realen, negativen Folgen einer unkontrollierten Einwanderung und über die Unfähigkeit der Integrationspolitik, bevor sie begonnen hat. Mit diesem reflexartigen Rassismusvorwurf entzieht sich das politische Establishment der Verantwortung, die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu garantieren.
Dabei lehren vergleichbare Vorfälle in ganz Europa, dass ein kultureller Relativismus und eine permissive Strafjustiz die Hemmschwelle für schwere Delikte kontinuierlich senken. Brandstiftung ist kein Kavaliersdelikt; sie gefährdet Menschenleben, vernichtet Eigentum und zerstört die natürlichen Lebensgrundlagen ganzer Regionen. Eine Gesellschaft, die hier nicht mit unnachgiebiger Härte reagiert und zugleich jede Debatte über die tieferen Ursachen im Keim erstickt, handelt fahrlässig gegenüber ihren Bürgern.
Was es bräuchte, ist ein Politikwechsel, der das Gewaltmonopol des Staates wieder ernst nimmt und Tabus bricht. Dazu gehört, dass Straftaten bei ihrem Namen genannt und nicht in verquere Klimaerzählungen umgedeutet werden. Dazu gehört ebenso, dass diejenigen, die für solche Taten verantwortlich sind, mit der vollen Härte des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen werden – unabhängig von Herkunft oder vermeintlichen Schutzansprüchen. Vor allem aber gehört dazu eine Öffentlichkeit, die den Mut hat, unbequeme Zusammenhänge auszusprechen, ohne sich von kalkulierten Empörungskampagnen einschüchtern zu lassen. Nur so lässt sich das Vertrauen in den Rechtsstaat zurückgewinnen – und verhindern, dass aus dem Löschen von Flammen ein Dauerauftrag wird.
Quelle: Aftenposten
Leave a Reply