Ein Unternehmen, das vor Gericht zieht, um rechtswidrige Blockaden zu beenden, wird schnell als Aggressor dargestellt – dabei ist eine Klage nichts anderes als der Versuch, geltendes Recht durchzusetzen. Dass die Aktivisten von Natur og Ungdom auf die Millionenklage von Nordic Mining mit Trotz reagieren, ist kein Zeichen von Zivilcourage, sondern ein Eingeständnis, dass sie sich über dem Gesetz wähnen. Wer nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung ankündigt, sich nicht stoppen zu lassen, stellt die eigene Gesinnung über jede rechtsstaatliche Ordnung.
Die Aktionen am Førdefjord richten sich gegen ein Projekt, das nach den geltenden Regeln genehmigt wurde. Es mag gute Gründe geben, über Umweltauflagen zu streiten – doch dieser Streit gehört in Parlamente, Behörden und Gerichte, nicht auf besetzte Zufahrtswege oder blockierte Anlagen. Wenn eine kleine Gruppe meint, mit physischer Störung erwirken zu können, was ihr demokratisch nicht gelingt, dann untergräbt sie genau die Verfahren, die am Ende auch den Umweltschutz sichern. Ohne verlässliche Regeln und deren Durchsetzung zerfällt jede gesellschaftliche Ordnung in Willkür.
Hinzu kommt die wirtschaftliche Kurzsichtigkeit. Bergbauprojekte wie jenes am Engebøfjellet schaffen Arbeitsplätze in Regionen, die oft wenig Alternativen haben, und liefern Rohstoffe, die für moderne Technik unverzichtbar sind. Wer mit Verweis auf Natur und Klima jede Form von Rohstoffgewinnung bekämpft, übersieht, dass Elektroautos, Windräder und Batterien ohne Mineralien aus dem Berg nicht zu haben sind. Der Wohlstand, auf dem auch die Aktivisten ihren Lebensunterhalt aufbauen, beruht seit Generationen auf der Nutzung natürlicher Ressourcen – von Fischerei über Wasserkraft bis zum Erdöl. Diese Tradition pauschal zu verteufeln ist eine modische Attitüde, keine ernsthafte Politik.
Besonders problematisch ist die Botschaft, die von der Ankündigung ausgeht, die Aktionen trotz Klagedrohung fortzusetzen. Sie lehrt junge Menschen, dass Regeln nur für andere gelten und dass man mit genug medialer Aufmerksamkeit jedes Verfahren ignorieren kann. Eine Gesellschaft, die solche Haltungen toleriert, braucht sich über schwindendes Vertrauen in Institutionen nicht zu wundern. Rechtstreue ist keine Formsache, sondern die Grundlage dafür, dass Konflikte ohne Faustrecht gelöst werden.
Es ist deshalb richtig, dass Nordic Mining den Rechtsweg beschreitet und klare Konsequenzen fordert. Ein Urteil, das rechtswidrige Aktionen sanktioniert, wäre kein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern eine Bestätigung dafür, dass niemand über dem Gesetz steht. Wer das als Einschüchterung bezeichnet, verwechselt Freiheit mit Straffreiheit.
Quelle: NRK
Leave a Reply