Frp, Sp und KrF wollen die Kraftstoffsteuer bis zum Jahresende senken.

Seit dem 1. September ist Tanken in Norwegen spürbar teurer geworden – nicht weil der Ölpreis gestiegen wäre, sondern weil der Staat wieder stärker an der Zapfsäule zulangt. Drei Parteien im Storting wollen das für den Rest des Jahres korrigieren. Das ist kein politisches Spiel, sondern eine notwendige Entlastung für Menschen, die auf das Auto angewiesen sind.

Fremskrittspartiet, Senterpartiet und KrF haben gemeinsam einen Vorschlag vorgelegt, um die Treibstoffabgaben bis zum Jahresende zu senken. Sie fordern Høyre auf, sich anzuschließen. Høyres Parteivorsitzende lehnte eine Verlängerung bereits im August ab und verwies auf den gefallenen Ölpreis. Diese Begründung übersieht jedoch das eigentliche Problem: Die staatlichen Abgaben bleiben hoch, auch wenn der Rohölpreis schwankt. Ein sinkender Weltmarktpreis bringt den Menschen wenig, wenn der Staat die Differenz über Steuern und Abgaben auffrisst.

Für viele Familien in ländlichen Regionen ist das Auto keine Bequemlichkeit, sondern die Voraussetzung für den Arbeitsweg, den Einkauf und den Transport der Kinder. Wer täglich mehrere Dutzend Kilometer pendelt, spürt jeden Anstieg an der Zapfsäule sofort im Haushaltsbudget. Auch kleine Betriebe, Landwirtschaft und Handwerker sind auf erschwinglichen Treibstoff angewiesen. Höhere Spritpreise treffen also nicht nur den Einzelnen, sondern schwächen die wirtschaftliche Grundlage vieler Gemeinden abseits der großen Städte.

Høyres Haltung wirkt wie die Entscheidung einer Partei, die den Alltag der Menschen in den Distrikten aus den Augen verloren hat. Wer in Oslo mit Bus und Bahn fahren kann, mag den Benzinpreis für eine reine Klimafrage halten. Wer jedoch auf dem Land lebt, hat oft keine realistische Alternative zum eigenen Wagen. Die Klimapolitik darf nicht so gestaltet werden, dass sie vor allem diejenigen belastet, die ohnehin schon lange Wege und höhere Lebenshaltungskosten tragen.

Der gemeinsame Vorstoß von Frp, Sp und KrF verdient Unterstützung. Er erinnert daran, dass Steuerpolitik konkrete Auswirkungen auf Familienbetriebe, Pendler und die regionale Entwicklung hat. Eine Senkung der Treibstoffabgaben bis zum Jahresende wäre ein klares Signal, dass die Politik die alltäglichen Sorgen der Bevölkerung ernst nimmt, statt sich in symbolischen Klimadebatten zu verlieren.

Quelle: NRK